Nutzungsbedingungen zum Vorsorgeportal der HanseMerkur Krankenversicherung AG
Stand: November 2022
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beziehen sich auf die Nutzung der Inhalte und Funktionen des „Vorsorgeportals“ nachfolgend “das Portal”). Das Portal dient zur Unterstützung der Abwicklung der betrieblichen Pflegezusatzversicherung und der betrieblichen Krankenversicherung Krebs-Scan. Betreiber des Portals ist die HanseMerkur Krankenversicherung AG (nachfolgend „Betreiber“).
Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zum Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
2. Portalinhalte
Das Portal bietet den Nutzern u.a. folgende Funktionen:
- Meldung der versicherten Personen zum Gruppenversicherungsvertrag,
- Abschluss von Zusatzmodulen zur Aufstockung und / oder Absicherung der Familie zur Pflegezusatzversicherung,
- Abruf des Vertragsstatus für Versicherungsnehmer bzw. versicherte Personen
- Weitere Beratungs- und Servicefunktionen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte des Portals jederzeit zu verändern, anzupassen, zu entfernen oder das Portal einzustellen. Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem Betreiber. Sämtliche Inhalte und Funktionen, die auf dem Portal bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt und werden ausschließlich für die genannten Zwecke zur Verfügung gestellt. Nutzer sind nicht berechtigt, die Inhalte oder Funktionen des Portals zu verändern, zu entfernen oder zu anderen Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist eine Vervielfältigung oder eine Verbreitung der Inhalte und Funktionen ohne vorherige Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.
3. Registrierung und Portalnutzung
Die Nutzung des Portals ist nur autorisierten Nutzern erlaubt. Nutzer werden durch den Betreiber autorisiert. Autorisierte Nutzer erhalten von dem Betreiber für die Registrierung einen Benutzernamen nebst Passwort (nachfolgend „Zugangsdaten“).
Mit den Zugangsdaten kann sich der Nutzer im Portal unter Angabe seiner Nutzerdaten (z.B. Name, Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse, Kontaktdaten, zuständige Kontaktperson etc.) registrieren. Die im Rahmen der Registrierung hinterlegten Nutzerdaten können jederzeit im Portal durch den jeweiligen Nutzer geändert oder angepasst werden. Der Nutzer sichert zu, dass die im Portal angegebenen Nutzerdaten stets zutreffend und vollständig sind. Jedem Nutzer ist es nur gestattet ein Nutzerprofil einzurichten. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
Mit seiner Registrierung stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und sie vor Kenntnisnahme und Verwendung durch Dritte zu schützen. Dem Nutzer ist es untersagt, die Zugangsdaten Dritten mitzuteilen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten den Zugang zum Portal unter Umgehung der Autorisierung durch die Betreiber und der Registrierung zu ermöglichen. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb und die Funktionalität des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten.
Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen den Zugang zum Portal für einzelne Nutzer zu sperren und diese vorübergehend oder dauerhaft von der weiteren Nutzung des Portals auszuschließen. Hat ein Nutzer den begründeten Verdacht, dass jemand seine Zugangsdaten unberechtigt nutzt, hat er die Betreiber unverzüglich darüber zu informieren. Der Zugang wird dann durch die Betreiber gesperrt. Aus Sicherheitsgründen kann der Betreiber einen Zugang auch dann sperren, wenn aus anderen Gründen ein begründeter Verdacht für eine unberechtigte Nutzung des Portals vorliegt.
4. Haftung der Betreiber
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern in das Portal eingepflegten Inhalte oder Daten.
Der Betreiber haftet für eigene Inhalte und Funktionen des Portals nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen. Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
5. Haftung des Nutzers
Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber für alle sich aus dieser Verletzungshandlung resultierenden Schäden. Der Nutzer stellt den Betreiber für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung oder Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit der bei der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die den Betreibern durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
6. Datenschutz
Für die Nutzung des Portals finden die Bestimmungen zum Datenschutz Anwendung, die jederzeit im Portalunter dem Punkt “Datenschutzerklärung” erreichbar sind.
7. Sonstiges
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Geänderte Nutzungsbedingungen werden im Portal in Textform bekanntgegeben. Ist ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, bleibt dem Nutzer das Recht der Kündigung. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.